Arrivederci Testarossa

290 Stundenkilometer schnell soll er gewesen sein, der nicht nur aus der Serie „Miami Vice“ bekannte Ferrari Testarossa, und fast genauso schnell war der berühmte Hersteller aus Italien seine entsprechende Marke plötzlich los.

Schon des Öfteren haben wir an dieser Stelle darüber berichtet, wie wichtig es ist, seine Marken immer wieder auch daraufhin zu überprüfen, ob sie rechtserhaltend benutzt werden. Unbenutzte Marken werden zwar in der Regel nicht automatisch von den Markenämtern gelöscht, jedenfalls nicht in Deutschland vom DPMA oder dem europäischen Markenamt EUIPO, wohl aber auf Antrag eines Dritten. Ausschlaggebend ist dabei eine Frist von fünf Jahren.

Nicht selten wiegen sich Unternehmen dabei in scheinbarer Sicherheit, weil sie eine Marke tatsächlich benutzen. Die Frage ist nur: Reicht das auch für eine rechtserhaltende Benutzung? Dass tatsächlich nicht jede Form der Benutzung ausreichend ist, musste Ferrari jetzt vor dem Landgericht Düsseldorf erfahren. Der bekannte Testarossa war nämlich nur im Zeitraum von 1984 bis 1991 gebaut worden, immerhin 7.000 Stück, seit mehr als 25 Jahren aber nicht mehr. Zwar hatte Ferrari seitdem auch Ersatzteile verkauft, nach Auffassung der Richter aber in einem unbedeutenden Umfang. Darüber hinaus hatte Ferrari argumentiert, man habe unter der Marke Wartungen, Reparaturen sowie die Aufbereitung der Testarossas durchgeführt. Doch diese Begründung hatten die Richter nicht gelten lassen, weil das Unternehmen diese Dienstleistungen nämlich unter der Dachmarke „Ferrari“ erbringe, und nicht unter Testarrossa.

Die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ist zwar noch nicht rechtskräftig und es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Ferrari Berufung einlegen wird. Der Schrecken wird in Italien aber allemal tief sitzen und dass Ferrari in der zweiten Instanz obsiegt, ist alles andere als sicher. Vor dem europäischen Markenamt EUIPO konnte Ferrari allerdings einen entsprechenden Löschungsantrag in der ersten Instanz erfolgreich abwenden. Es bleibt spannend.

Wer derlei Spannung und Aufwand vermeiden und den Wert seiner Marken rechtssicher erhalten will, sollte regelmäßig prüfen, ob seine Marken benutzt werden und wenn, ob sie ernsthaft, das heißt in einem ausreichenden Umfang benutzt werden.